Gerhard Wisnewski: Tabuthema – Rassismus gegen Deutsche

Terraherz

Quer-denken.tv

Videovorschaubild: Flickr.com, M.Korsakov, Bildlizenz: 2.0 Generic, CC BY-NC-SA 2.0) Gerhard Wisniewski im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. In der Bundesrepublik Deutschland regelt der Paragraph 130 des Strafgesetzbuches das Thema der Verfolgung von unter anderem Volksverhetzung. Meinungsfreiheit soll und muß demnach an der Stelle enden, wo die Rechte von anderen verletzt werden.

Dies hat jedoch mittlerweile in der Bundesrepublik Deutschland erschreckende Züge angenommen, denn der § 130 wird seitens der Politik und Justiz lediglich da eingesetzt, wenn die Meinung anderer staatskritisch ausfällt, wenn unbequeme Fragen gestellt werden, wenn Menschen die Ungerechtigkeiten, Rassismus und Hetze gegen eine Mehrheit, genau genommen gegen das eigene Volk, beginnen zu bemerken oder – schlimmer noch – in Frage zu stellen.

Wie läßt es sich denn sonst erklären, daß eindeutige Straftatbestände von Volksverhetzung, die beispielsweise von Julia Schramm einer Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung stammen, keinerlei Reaktionen auslösen? Hier scheinen sowohl der Staat, als auch der…

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